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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    EineAusströmdüse, vorzugsweisefür denFahrgastraum eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren, um in Gehäusewandungengelagerten Schwenkachsen (3) drehbaren, über ein gemeinsames Koppelglied(4) bewegungsabhängigmiteinander verbundenen Lamellen (2), die von einer gleichgerichtetenParallelstellung in eine Fächerstellungverschwenkbar sind, in der zumindest ein Teil der Lamellen (2) unterschiedlichausgerichtet ist, wobei das Koppelglied (4) Führungsbahnen (8) aufweist,in denen zur Verschwenkung der Lamellen (2) jeweils ein Lagerzapfen(9) einer Lamelle (2) geführtist, ist so ausgebildet, dass das Koppelglied (4) in mehreren, gegenüber demGehäuse (1)ortsfesten Kurvenbahnen (5) mittels Führungszapfen (6, 6a, 6b, 6c)geführtist und das Koppelglied (4) andererseits Steuerzapfen (7, 7a, 7b)aufweist, die in Steuerkurven (11) eingreifen, die in einer um einezum Gehäusefesten Drehachse (14) drehbaren und mit einem Antrieb gekoppeltenSteuerscheibe (10) angeordnet sind.
    公开号:DE102004004427A1
    申请号:DE200410004427
    申请日:2004-01-28
    公开日:2005-09-01
    发明作者:Alexander Trotner
    申请人:Oleff & Holtmann Olho Tech；Olho-Technik Oleff & Holtmann oHG；
    IPC主号:B05B1-26
    专利说明:
    [0001] Dievorliegende Erfindung betrifft eine Ausströmdüse gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs1.
    [0002] Mittelseiner solchen Ausströmdüse, wiesie beispielsweise aus der EP417 351 A1 bekannt ist, kann zum einen der austretendeLuftstrom entsprechend der gleichgerichteten Verschwenkung der Lamellenin seiner Richtung den individuellen Bedürfnissen entsprechend verändert werden.Hierzu sind die parallel zueinander angeordneten Lamellen mit Hilfedes Koppelgliedes um Schwenkachsen jeder Lamelle verschwenkbar,die in Gehäusewandungen mittelbaroder unmittelbar gelagert sind.
    [0003] Umden dabei vielfach als unangenehm empfundenen sozusagen punktuellenLuftaustritt aus der Ausströmdüse zu vermeiden,könnenzum anderen die Lamellen in eine Fächerstellung verschwenkt werden,so dass die Ausströmdüse im Sinneeines Diffusors fungiert und der Luftaustritt ungerichtet erfolgt.
    [0004] Dabeiist das Koppelglied als vertikal und horizontal verschiebbarer Kulissenschlittenausgebildet, zu dessen Bedienung jedoch zwei Bedienelemente erforderlich sind,und zwar zur Verstellung in vertikaler Richtung, um die Lamellengleichgerichtet zu verschwenken, ein vertikal verstellbarer Bedienknopfund zur horizontalen Verstellung des Koppelgliedes, um die Lamellenin eine Fächerstellungzu bringen, ein Bedienrad.
    [0005] DieseKonstruktion ist jedoch mit einigen Nachteilen verbunden, sowohlhinsichtlich der Herstellung wie auch bezüglich einer komfortablen Bedienung.
    [0006] Soist der fertigungstechnische Aufwand zur Ausbildung von zwei erforderlichenBedienelementen relativ groß,insbesondere auch der Montageaufwand, der einer Optimierung derFertigungskosten entgegensteht.
    [0007] Dienotwendiger Weise getrennte Betätigung derBedienelemente zur gleichgerichteten Verschwenkung der Lamelleneinerseits und zur Verschwenkung in eine Fächerstellung andererseits verhinderteine angestrebte komfortable Bedienung insgesamt.
    [0008] Ausder EP 1 223 061 A2 istebenfalls eine Ausströmdüse bekannt,bei der die Lamellen, entgegen dem gattungsbildenden Stand der Techniknicht am Gehäuseschwenkbar gelagert sind, sondern in einem translatorisch verschiebbarenKoppelelement.
    [0009] Zurgleichgerichteten Verschwenkung der Lamellen einerseits und zurVerschwenkung in eine Fächerstellungandererseits sind bei dieser Ausströmdüse ebenfalls zwei Betätigungselementeerforderlich, mit den hierzu bereits genanten Nachteilen.
    [0010] Beidenerwähntenbekannten Ausströmdüsen gemeinsamist, dass ausschließlicheine manuelle Verstellung der Lamellen möglich ist, da die konstruktivenVoraussetzungen fürden Einsatz eines motorischen Antriebs, wie er mehr und mehr gefordertwird, vollständigfehlen.
    [0011] Dervorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ausströmdüse der gattungsgemäßen Artso weiter zu entwickeln, dass sie konstruktiv einfacher aufgebaut,dadurch kostengünstigerherstell- und montierbar ist, die Bedienungsfreundlichkeit verbessertwird und ein motorischer Antrieb anschließbar ist.
    [0012] DieseAufgabe wird durch eine Ausströmdüse gelöst, diedie Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.
    [0013] Durchdiese konstruktive Ausgestaltung einer Ausströmdüse ist für die Verschwenkung der Lamellenin jede Stellung lediglich ein Bedienelement erforderlich, bei demals Antrieb ein Handrad oder ein elektrischer Motor vorgesehen seinkann, die mit der Steuerscheibe gekoppelt sind.
    [0014] Zumvorbestimmten Bewegungsablauf der Lamellen bzw. des Koppelgliedessind dessen Führungsbahnenund die darin geführtenLagerzapfen der Lamellen, die ortsfest in der Gehäusewandung odereinem damit festverbundenen Teil angeordneten Kurvenbahnen und dieSteuerkurven der Steuerscheibe so konfiguriert, dass bei deren Drehungzunächsteine gleichgerichtete Verschwenkung der Lamellen in eine maximaleOffenstellung und bei einem weiteren Drehen der Steuerscheibe eineVerschwenkung in eine Fächerstellungerfolgt.
    [0015] Zweckmäßigerweisesind das Ende des gleichgerichteten Verschwenkungvorgangs und der Beginndes fächerartigenAufschwenkens bei Handbetätigungdes Handrades durch Überfahreneines Rastpunktes merkbar. Das heißt, das Verschwenken in eineFächerstellungerfolgt beabsichtigt und nicht etwa rein zufällig.
    [0016] Mitgeringem konstruktiven Aufwand wird so die Möglichkeit geschaffen, die Lamellenin einer bestimmten Abfolge zu verschwenken, wobei in logischerKonsequenz auf die maximal möglichegleichgerichtete Offenstellung die Fächerstellung folgt.
    [0017] Prinzipiellist zur Steuerung des gesamten Bewegungsablaufes kein zusätzlichesBauteil gegenübereiner solchen Ausströmdüse erforderlich, wiesie bisher zum Einsatz kam und bei der die Lamellen nicht in eineFächerstellungverschwenkbar sind. Grundsätzlichkann nämlichdie Steuerscheibe durch das entsprechend ausgestaltete, bislangebenfalls zur Betätigungdes Koppelgliedes vorgesehene Handrad eingesetzt werden, wobei dasKoppelglied nach der Erfindung nicht mehr, wie bisher translatorisch,sondern entsprechend der Führungin den Steuerkurven bewegt wird.
    [0018] Beieinem motorischen Antrieb der Steuerscheibe kann diese mit einerAußenverzahnungversehen sein, mit der eine Verzahnung des Antriebes korrespondiert.
    [0019] Durchdie minimierte Anzahl von Bauteilen, gegenüber dem in der BeschreibungseinleitungerwähntenStand der Technik, ergeben sich nicht nur Handhabungsvorteile, sondernsolche fertigungstechnische Art, insbesondere hinsichtlich einervereinfachten Montage.
    [0020] Diesist vor allem deshalb von besonderer Bedeutung, als solche Ausströmdüsen in großen StückzahlenVerwendung finden, so dass einer fertigungstechnischen Optimierungeine besondere Bedeutung in bezug auf Kosteneinsparungen zukommt.
    [0021] Danebenzeichnet sich die erfindungsgemäße Ausströmdüse durchihre Robustheit aus, da die Steuerungsteile praktisch verschleißfrei fungieren. Diedadurch bedingte geringe Störanfälligkeitist naturgemäß bei derzunehmenden Gebrauchsdauer von Kraftfahrzeugen insgesamt als besondererVorteil anzusehen.
    [0022] Weiterevorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
    [0023] EinAusführungsbeispielder Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.
    [0024] Eszeigen:
    [0025] 1 bis 3:eine erfindungsgemäße Ausströmdüse in einerschematischen Seitenansicht in unterschiedlichen Funktionsstellungen.
    [0026] Inden Figuren ist eine Ausströmdüse, vorzugsweisefür denFahrgastraum eines Kraftfahrzeuges dargestellt, mit mehreren umSchwenkachsen 3 drehbar in einer Gehäusewandung eines Gehäuses 1 angeordnetenLamellen 2.
    [0027] Zurgleichgerichteten und gleichzeitigen Verschwenkung (1 und 2)sowie zur Verschwenkung in eine Fächerstellung (3)der Lamellen 2 ist ein scheibenförmiges Koppelglied 4 vorgesehen,das Führungsbahnen 8 aufweist,in denen jeweils eine Lamelle 2 mit einem Lagerzapfen 9 gehaltenist, so dass bei Betätigungdes Koppelgliedes 4 eine gleichzeitige Verschwenkung derLamellen 2 erfolgt. Dabei weisen die außenliegenden Führungsbahnen 8 jeweilseinen nach außengerichteten geraden Endbereich auf.
    [0028] DasKoppelglied 4 weist auf seiner dem Gehäuse 1 zugewandtenSeite insgesamt vier Führungszapfen 6, 6a, 6b, 6c auf,die jeweils in einer spitzwinligen Kurvenbahn 5 der Wandungdes Gehäuses 1 geführt sind.Dabei weisen die winkelförmigenKurvenbahnen 5 mit ihrer Spitze in den gezeigten Beispielennach unten, entgegengesetzt der Richtung der Lamellen 2 ineiner oberen Endstellung (1).
    [0029] Entgegengesetztausgerichtet, jedoch achsgleich mit den Führungszapfen 6, 6a, 6b sindSteuerzapfen 7, 7a, 7b angeordnet, diejeweils in einer Steuerkurve 11 geführt sind, die in einer aufeiner Drehachse 14 drehbar gelagerten Steuerscheibe 10 vorgesehensind. Diese liegt auf dem Koppelglied 4 auf, so dass dasKoppelglied 4 zwischen der Gehäusewandung und der Steuerscheibe 10 platziertist.
    [0030] ZurDrehung der Steuerscheibe 10 ist im vorliegenden Ausführungsbeispielan der Steuerscheibe 10 eine Verzahnung 12 vorgesehen,die beispielsweise mit einem nicht dargestellten Antriebsmotor korrespondierenkann.
    [0031] Inder 1 ist eine Maximalstellung der Lamellen 2 dargestellt,in der die Lamellen 2 gleichgerichtet nach oben geschwenktsind. Eine gleichgerichtete Verschwenkung der Lamellen 2 istebenfalls in der 2 abgebildet, wobei die Lamellen 2 eine nachunten gerichtete äußerste Stellungeinnehmen.
    [0032] Wieerwähntgibt die 3 eine Verschwenkung der Lamellen 2 ineine Fächerstellungwieder, bei der die Lamellen 2 unterschiedlich ausgerichtet sind.
    [0033] Dadas Koppelglied 4 einen von dem Steuerkurven 11 sowieden Kurvenbahnen 5 abhängigen Bewegungsverlaufvollführt,der nicht kreisbogenförmigist, ist in dem Koppelglied 4 eine Ausnehmung 13 vorgesehen,innerhalb der die Drehachse 14 angeordnet ist, so dassdas Koppelglied 4 frei schwenken kann.
    [0034] Zudem gleichgerichteten Auf- und Abschwenken der Lamellen 2,gemäß den 1 und 2,werden die Steuerzapfen 7, 7a in den zugeordnetenSteuerkurven 11 geführt,währenddurch die Führungdes Steuerzapfens 7b in der zugeordneten Steuerkurve 11 unddes Führungszapfen 6c in derKurvenbahn 5 die Verschwenkung der Lamellen 2 indie Fächerstellung(3) erfolgt.
    1 Gehäuse 2 Lamelle 3 Schwenkachse 4 Koppelglied 5 Kurvenbahn 6 Führungszapfen 7 Steuerzapfen 8 Führungsbahn 9 Lagerzapfen 10 Steuerscheibe 11 Steuerkurve 12 Verzahnung 13 Ausnehmung 14 Drehachse
    权利要求:
    Claims (13)
    [1] Ausströmdüse, vorzugsweisefür denFahrgastraum eines Kraftfahrzeuges, mit mehreren, um in Gehäusewandungengelagerten Schwenkachsen (3) drehbaren, über eingemeinsames Koppelglied (4) bewegungsabhängig miteinanderverbundenen Lamellen (2), die von einer gleichgerichtetenParallelstellung in eine Fächerstellungverschwenkbar sind, in der zumindest ein Teil der Lamellen (2)unterschiedlich ausgerichtet ist, wobei das Koppelglied (4) Führungsbahnen(8) aufweist, in denen zur Verschwenkung der Lamellen (2)jeweils ein Lagerzapfen (9) einer Lamelle (2)geführtist, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (4)in mehreren, gegenüberdem Gehäuse(1) ortsfesten Kurvenbahnen (5) mittels Führungszapfen(6, 6a, 6b, 6c) geführt istund das Koppelglied (4) andererseits Steuerzapfen (7, 7a, 7b)aufweist, die in Steuerkurven (11) eingreifen, die in einerum eine zum Gehäuse festenDrehachse (14) drehbaren und mit einem Antrieb gekoppeltenSteuerscheibe (10) angeordnet sind.
    [2] Ausströmdüse nachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnen (8) des Koppelgliedes(4), die ortsfesten Kurvenbahnen (5) und die Steuerkurven(11) der Steuerscheibe (10) so konfiguriert sind,dass bei Drehung der Steuerscheibe (10) zunächst einegleichgerichtete Verschwenkung der Lamellen (2) in eineobere oder untere Endstellung und bei einem weiteren Verdrehen indie Fächerstellungerfolgt.
    [3] Ausströmdüse nachAnspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkurven(11) in ihrem Verlauf so ausgebildet sind, dass sie beimVerdrehen der Steuerscheibe (10) in Korrespondenz mit denzugeordneten Steuerzapfen (7, 7a) beim Übergangvon einer oberen oder unteren Endstellung in die Fächerstellungeinen überfahrbarenRastpunkt bilden.
    [4] Ausströmdüse nacheinem der vorgenanten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerzapfen (7, 7a, 7b)entgegengerichtet,jedoch achsgleich verlaufen.
    [5] Ausströmdüse nacheinem der vorgenanten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (4) scheibenförmig ausgebildetist.
    [6] Ausströmdüse nacheinem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelglied (4) im Bereichdes Durchtritts der Drehachse (14) eine Ausnehmung (13)aufweist, die größer istals der Durchmesser der Drehachse (14).
    [7] Ausströmdüse nacheinem der vorgenannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die ortsfesten Kurvenbahnen (5)in ihrem Verlauf winklig vorzugsweise spitzwinklig ausgebildet sind.
    [8] Ausströmdüse nacheinem der vorgenanten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze der winkligen Kurvenbahnen(5) entgegengesetzt dem Verlauf der Lamellen (2)in oberer Endstellung ausgerichtet sind.
    [9] Ausströmdüse nacheinem der vorgenannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (10) miteinem motorischen Antrieb korrespondiert.
    [10] Ausströmdüse nacheinem der vorgenanten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (10) einemit dem Antrieb in Verbindung stehende Verzahnung (12)aufweist.
    [11] Ausströmdüse nacheinem der vorgenannten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerscheibe (10) alsein an sich bekanntes Handrad zur manuellen Verdrehung ausgebildetist.
    [12] Ausströmdüse nacheinem der vorgenanten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass vier Führungszapfen (6, 6a, 6b, 6c)und drei Steuerzapfen (7, 7a, 7b) amKoppelglied (4) vorgesehen sind.
    [13] Ausströmdüse nacheinem der vorgenanten Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die außenliegenden Führungsbahnen(8) des Koppelgliedes (4) einen geraden, nachaußengerichteten Endbereich aufweisen.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-01| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2009-10-01| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-02-03| 8327| Change in the person/name/address of the patent owner|Owner name: KEY PLASTICS LOEHNE GMBH, 32584 LOEHNE, DE |
    2017-08-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410004427|DE102004004427B4|2004-01-28|2004-01-28|Ausströmdüse|DE200410004427| DE102004004427B4|2004-01-28|2004-01-28|Ausströmdüse|
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